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Dr. Herrguth Patentanwalt
Intellectual Property

Vertretungsberechtigte Gesellschafter:
Dr. Jens Herrguth

Kontaktdaten:

Burckhardtstraße 1
D-30163 Hannover

Tel.: (0511) 62 30 05
Fax: (0511) 62 21 05

www.ip-excellence.de
kanzlei(at)ip-excellence.de

USt-(VAT-) Id.-Nr.: DE 2511703038

1. Allgemeines 

Dr. Herrguth ist als Inhaltsanbieter nach § 5 Abs. 1 Teledienst-Gesetz für die "eigenen Inhalte" verantwortlich, die sie zur Nutzung bereithält.
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2. Links 

Mit dem Urteil vom 12.5.1998 - AZ 312 O 85/98 - hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass der Betreiber einer Internet-Homepage durch die Verwendung von verknüpfenden Querverweisen ("Links") die Inhalte dieser verknüpften Seiten mit zu verantworten hat. Dies kann nach dem zitierten Urteil nur dadurch verhindert werden, dass sich der Betreiber ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Da wir keinen Einfluss auf Gestaltung und Inhalte der verknüpften Seiten haben, distanzieren wir uns durch die folgende Erklärung ausdrücklich von diesen Seiten und Inhalten. Diese Erklärung gilt für alle auf unserer Homepage angebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen.

3. Urheberrecht 

Alle Rechte an dieser Website und an den in ihr enthaltenden Inhalten liegen bei den Urhebern. Nutzer können einzelne Programme, Dateien oder Inhalte herunterladen, nutzen und weiter übertragen, sofern vorhandene Urheberrechtsvermerke nicht entfernt werden.  Ohne Zustimmung der Berechtigten dürfen Inhalte, Dateien oder Programme in irgendeiner Form, auszugsweise, einzeln oder kombiniert, nicht gewerblich genutzt werden. Die Haftung bestimmt sich nach den allgemeinen Gesetzen, der Höhe nach jedoch beschränkt auf vorhersehbare Schäden.

4. Schriftverkehr per E-Mail 

Bitte beachten Sie, dass die Kommunikation über das Internet, insbesondere über E-Mails, unter Umständen nicht vor dem Zugriff unbefugter Dritter geschützt ist. Um einen ausreichenden Schutz zu gewährleisten, bitten wir Sie, gängige Verschlüsselungsverfahren zu verwenden oder über andere Kommunikationsmittel mit uns zu kommunizieren. 

Werbemails im kommerziellen Sinne sind nicht erwünscht. Zusender werden abgemahnt.

5. Datenschutzhinweis 

Alle auf dieser Internetauftritt genannten Personen widersprechen hiermit jeder kommerziellen Verwendung und Weitergabe Ihrer Daten (vgl. § 28 BDSG).

6. Aufsichtsbehörden und Berufsbezeichnungen

Die für deutsche Patentanwälte und European Patent, Trademark and Design Attorneys zuständigen Aufsichtsbehörden sind: 

Patentanwaltskammer 
Tal 29 
D-80331 München 
Deutschland/Germany 
Telefon: +49 (0)89 24 22 78 0 
Telefax: +49 (0)89 24 22 78 24 
www.patentanwaltskammer.de 

epi 
Institut der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter 
Tal 29 
D-80331 München 
Deutschland/Germany 

Postfach 260112 
D-80058 München 
Deutschland/Germany

Telefon: +49 (0)89 201 70 80 
Telefax: +49 (0)89 202 15 48 
E-mail: info@patentepi.com 
www.patentepi.com

Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum
Avenida de Europa, 4
03008 Alicante (Spanien)
Informationszentrum: +34 965 139 100
euipo.europa.eu

World Intellectual Property Organization
34, chemin des Colombettes
CH-1211 Geneva 20, Switzerland
www.wipo.int

7. Gestaltung und Umsetzung

bense.com GmbH

Schwarze-Brüder-Str. 1
44137 Dortmund

Fon: +49 231 476435-10
Fax:; +49 231 476435-11

Web: www.bense.com
E-Mail: info@bense.com