Marken finden - eine Aufgabe für Profis

Die Identität eines Unternehmens, eines Produkts oder einer Dienstleistung - und damit oft auch der Erfolg - hängt nicht zuletzt von einem Namen, einem Logo ab. Damit aus einer ersten Idee eine langfristige Geschäftsmöglichkeit wird, ist es wichtig, sich die eigene Marke schützen zu lassen. Damit aber ein wirklicher Schutz entstehen kann, muss sichergestellt sein, dass nicht bereits verwechselbare Marken existieren. Kompetent durchgeführte Markenrecherchen sind der grundlegende, wichtige Schritt, um sich durch Ihre Firmenbezeichnung, Ihr Logo dauerhaft von den Mitbewerbern abzuheben. Markenrecherchen sind deshalb in allen Datenbanken durchzuführen, die für Ihr künftiges Schutzrecht - national, europaweit, international - von Bedeutung sind.

Marke anmelden beim DPMA

Eine Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt anzumelden, scheint eine einfache Angelegenheit zu sein. Die rein formale Markenanmeldung ist in der Tat unkompliziert. Das DPMA überprüft die Schutzwürdigkeit, die Gebühr wird entrichtet und ... fertig? Leider nein, denn hier wird übersehen, dass die Prüfung beim Patentamt sich nur auf zulässige Schutzkriterien wie Wortwahl erstreckt, nicht aber darauf, ob bereits ein Schutzrecht für eine Marke besteht, die mit Ihrer verwechselt werden könnte. Besteht bereits eine solche eingetragene Marke, so wäre der von Ihnen angemeldete Schutz wirkungslos. Sogar rechtliche Konsequenzen wie eine Unterlassungserklärung durch den Inhaber der bereits angemeldeten Marke könnten als - teure - Folge von nicht gründlich durchgeführten Markenrecherchen entstehen. Auch die Einschätzung darüber, ob eine bereits angemeldete, ähnliche Marke dennoch bedeutungslos sein kann, liegt in unserem Aufgabenbereich. Nicht immer ist dies ein Ausschlusskriterium, denn auch die Klassen, für die das Schutzrecht von einem Markeninhaber in Anspruch genommen worden sind, sind für die geplante Anmeldung Ihrer Marke relevant.

Recherchieren statt Prozesse führen

Während die Unterscheidung von einer anderen Marke beim reinen Wort oder einer schlichten Grafik noch relativ einfach ist, so stellt sie bei dreidimensionalen Zeichnungen schon höhere Anforderungen, ob die Neuanmeldung rechtssicher werden kann. Farben und Farbtöne Ihrer geplanten Marke können ebenfalls den Ausschlag darüber geben, ob Sie künftig ein zuverlässiges Schutzrecht erwerben. Sogar die rein gedankliche Verknüpfung der Verbraucher mit einem bestehenden Produkt oder eines Unternehmens kann ein Ausschlusskriterium sein. Verletzen Sie unbewusst auf diese Art und Weise einen bestehenden Markenschutz, müssen Sie mit Abmahnungen und Unterlassungserklärungen rechnen. Oft zieht eine solche Markenrechtsverletzung sogar langwierige Gerichtsverfahren nach sich. Der Fortbestand Ihres eigenen Unternehmens kann dadurch gefährdet sein. Im Ernstfall kommen nämlich nicht nur Abmahnkosten, Anwaltsgebühren und Gerichtskosten auf Sie zu. Auch der Aufwand für Firmendrucke, Leuchtreklame, Produktetiketten, Rückholaktionen etc. wäre von Ihnen neu zu leisten. Vom Imageschaden ganz abgesehen, denn eine später erfolgende Änderung des Firmennamens oder eines bereits vertriebenen Produktes bringt nahezu immer nicht nur einen finanziellen Verlust mit sich. Dadurch verlorene Kunden kommen selten wieder. Eine vor der Anmeldung einer Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt durchgeführte Markenrecherche erspart Ihnen all diese Unannehmlichkeiten und erhebliche Kosten. Das Wissen um ähnliche Marken jedoch kann sogar eine zusätzliche Chance mit sich bringen, denn hier vielfach erkennbar, was Erfolg vom Scheitern oder zumindest vom unbekannt Bleiben trennt.

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